Carabinieri/Bevölkerung: Beschwerden häufen sich – Südtiroler Landespolizei wäre Lösung

Beschwerden gegen die Aktivitäten von Carabinieri sind in manchen Tal- und Ortschaften Südtirol in den letzten Monaten häufiger geworden. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete der Union für Südtirol, Andreas Pöder, angesichts der Polemiken um die Tätigkeit der Carabinieri in St. Ulrich.
Unter anderem im Passeiertal, in Teilen des Vinschgau und in einigen Zonen der östlichen Landeshälfte beschweren sich Bürger aber vermehrt auch Unternehmen über die Tätigkeit von Carabinieribeamten, die vielfach als Schikanen empfunden werden.

„Wenn beispielsweise ein Betrieb im Passeiertal – ohne dass man sich etwas zu schulden hat lassen kommen – immer wieder Ziel von Kontrollen und verschiedenen Aktivitäten ist, dann ist verständlich, dass die Betriebsinhaber irgendwann beginnen, an eine systematische Schikane zu denken.“ Auch Jugendliche fühlen sich zunehmend einer härteren Gangart der Ordnungskräfte ausgesetzt.
Pöder betont, dass die wenigsten Betroffenen sich gegen vermeintliche Schikanen wehren, aus Angst, dann völlig der Willkür ausgeliefert zu sein. „Wer sich wehrt bekommt dann nicht selten noch häufiger Besuch.“ Mit den in den letzten Tagen in die Schlagzeilen geratenen Carabinieri in St. Ulrich/Gröden haben auch Unions-Funktionäre und St. Ulricher Bürger im Zuge der Unterschriftensammlung zu den Volksabstimmungsanträgen Bekanntschaft gemacht: „Grundlos und ziemlich heftig sind die Ordnungshüter aufgetreten und haben die Unterschriftensammler und Bürger kontrolliert. Auf Nachfrage, warum man ordnungsgemäß gemeldete Unterschriftenstände kontrolliere, kam der nicht besonders gut gemeinte Ratschlag: Man solle sich gegenüber den Carabinieri freundlicher verhalten.“ Eine mögliche Lösung der Problematik sieht Pöder im Aufbau einer eigenen Südtiroler Landespolizei. Bereits vor 10 Jahren hat die Union Vorschläge in diese Richtung unterbreitet und ist damit auch im Landtag in der letzten Legislaturperiode mehrmals an der ablehnenden Haltung der SVP gescheitert. „Mittlerweile hat zwar auch Landeshauptmann Durnwalder das Wort ´Landespolizei´ in den Mund genommen, aber es darf bezweifelt werden, dass es ihm damit ernst war bzw. ist.