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Chaos in Rom - SVP mittendrin!

Als panisch und desorientiert bezeichnet der Parteiobmann der Union für Südtirol, Andreas Pöder, die Reaktionen der SVP auf die sich abzeichnende Regierungskrise in Rom und die möglichen Neuwahlen. Durch ihre enge Bindung an die Mitte-Links-Koalition ist die SVP in die missliche Lage geraten, bei einem möglichen Sieg des Mitte-Rechtslagers plötzlich auf der Verlierersteite zu stehen und vom Mitte-Rechtslager für ihre bisherige Unterstützung der Prodi-Koalition bestraft zu werden, so Pöder.
Als völlig unverständlich bezeichnet Pöder das Abstimmungshalten zweier SVP-Senatoren hinsichtlich des Brückenbaus zwischen Italien und Sizilien bei Messina: „Die Brücke wird nicht gebaut werden, weil der Staat kein Geld hat. Warum hat die SVP sich im Senat nun nicht in vollem Umfang für die Auflösung der Gesellschaft für den Brückenbau bei Messina ausgesprochen? Dieses Verhalten ist extrem widersprüchlich.“
Die SVP betreibe wie üblich ein Mehrfachspiel, so Pöder, das aber für Südtirol höchst gefährlich ist. „Einerseits schwört die SVP Kadavertreue gegenüber der sich auflösenden Mitte-Links-Koalition, andererseits streckt man bereits wieder die Fühler nach Mitte-Rechts aus. Bereits der Eintritt in die Mitte-Linkskoalition war ein großes Risiko und hat dazu geführt, dass die SVP und mit ihr Südtirol auf Gedeih und Verderb an Mitte-Links gekettet ist.
„Die Vorteile, die Südtirol aus dem Bündnis SVP-Mitte-Links gezogen wird es bei einem vorzeitigen Scheitern der Regierung Prodi nicht im gewünschten Umfang geben. Die Regierung Prodi ist auch Südtirols Unternehmen und Südtirols Familien bisher vor allem als Regierung der neuen Belastungen aufgefallen.“
Pöder betont, dass Südtirol sich nicht mit einem der beiden Blöcke in Italien verbünden sondern verstärkt einen eigenständigen Weg gehen. „Noch nie war Südtirol mit der SVP als Koalitionspartner Prodis so stark in die gesamtstaatliche Realität eingebunden wie derzeit. Das war und ist ein historischer Fehler der SVP. Jetzt verlangt Mitte-Rechts, dass die SVP die Seiten wechselt, sonst droht Südtirol bei einem Wahlsieg von Mitte-Rechts ein Debakel. Die Geister, welche die SVP rief, wird Südtirol nun kaum mehr los.“
Südtirol dürfe im Kampf zwischen den italienischen Blöcken nicht Stellung beziehen, auch wenn eine Seite vermeintlich besser für Südtirol ist. „Eine Minderheitenpartei bzw. Volksgruppenvertretung darf nicht Staatspolitik mit einem der beiden Blöcke betreiben, sonst macht man sich verstärkt zum Bestandteil dieses Staates, mit allen positiven aber auch mit den vielen und die positiven überwiegenden negativen Folgen. Was nützt das erzielte politische Kleingeld im Bündnis mit dem einen Block wenn man dann jahrelange Eiszeit mit dem anderen Block befürchten muss. Besser ist es in jedem Fall ´blockfrei´ zu bleiben und auf Südtirols Vorteil zu schauen anstatt Staatspolitik zu betreiben. Die Wahl zwischen Mitte-Links und Mitte-Rechts in Italien ist so, als würde man in jedem Fall eine Ohrfeige erhalten, man muss nur sagen ob auf die linke oder die rechte Wange.“
Pöder hält dies SVP für mittlerweile unfähig, wirklich Südtiroler Interessen in Rom zu vertreten, zumal ihr Mehrfachspiel auch von den römischen Polit-Blöcken durchschaut wird. Braucht einer der Blöcke nach der nächsten Wahl die SVP-Stimmen im Parlament nicht mehr unbedingt um zu regieren, wir man die SVP schneller fallen lassen als eine heiße Kartoffel und ihr Doppelspiel bestrafen. Leidtragend sind dann alle Südtiroler.“

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